Rauchwarnmelder

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Erstellt am Dienstag, 03. November 2015 07:44

Seit dem 11.07.2012 besteht in Rheinland-Pfalz die Einbaupflicht von Rauchwarnmeldern. Es ist mindestens ein Rauchwarnmelder in Schlafräumen, Kinderimmern und Fluren, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, zu montieren.

Die Rauchmelderpflicht betrifft auschließlich Wohnungen. Dazu gehören enbenso Einfamilienhäuser, Doppelhäuser, Wochenendhäuser usw..

Primäre Aufgabe des Rauchwarnmelders ist es, Personen in einem Raum schnellstmöglich nach ausbruch eines Feuers zu warnen, um die kurze zu verbleibende Zeit sich selbst in Sicherheit zu bringen.

Hierfür muß der Rauchwarnmelder optimal funktionieren um schon geringe Mengen Rauch zuverlässig feststellen zu können. Voraussetzung hierfür ist eine optimale Platzierung im Raum sowie eine regelmäßige Kontrolle und Wartung des Rauchwarnmelders durch eine geschulte Person. Die technischen Eigenschaften sind zu beachten.

Der Verwaltungsbeirat

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Erstellt am Freitag, 25. September 2015 08:39

Der Verwaltungsbeirat

Die Wohnungseigentümergemeinschaft hat gemäß $ 29 WEG (Wohnungseigentumsgesetz) die Möglichkeit mit der Wahl / Bestellung eines Verwaltungsbeirates ein weiteres Organ neben dem Verwalter und der Eigentümerversammlung ins Leben zu rufen. Der Verwaltungsbeirat soll der Verwaltung des gemeinschaftliches Eigentums helfen. Seine vorrangigste Aufgabe ist die Kontrollfunktion und als Bindeglied zwischen Verwalter und Wohnungseigentümer zu fungieren. Die Wahl des Verwaltungsbeirates erfolgt in einer Eigentümerversammlung mit Stimmenmehrheit. Dieser besteht aus einem Wohnungseigentümer als Vorsitzenden und zwei Wohnungseigentümer als Beisitzer.  Darüber hinaus ist die Teilungserklärung bzw. die Gemeinschaftsordnung zu prüfen, ob hier keine anderslautende Regelung besteht. Dies kann hinsichtlich der Mitgliederzahl und auch deren Aufgaben durchaus möglich sein.

Eine Reduzierung der Beiratsmitglieder hat der Bundesgerichtshof (BGH) ausdrücklich widersprochen. Bei zwei Mitglieder würde kein Beirat bestehen; hier kann man eher von Ansprechpartner sprechen.

Bestellung / Wahl eines Verwaltungsbeirates

Die Wahl und Bestellung eines Verwaltungsbeirates ist durch Stimmenmehrheit auf einer Eigentümerversammlung beschließbar. Gesetzlich vorgeschriebene ist die Wahl nicht. Jedoch kann kein einzelner Wohnungseigentümer die Wahl eines Verwaltungsbeirates fordern oder gerichtlich einklagen.

Wählbar sind grundsätzlich nur Personen, die Wohnungseigentümer der Gemeinschaft sind.

Abberufung des Verwaltungsbeirates

Sofern keine Regelung per Beschluß oder Teilungserklärung/Gemeinschaftsordnung besteht, erfolgt die Bestellung des Verwaltungsbeirates auf unbestimmte Zeit. In der Eigentümerversammlung können mit Stimmenmehrheit die Mitglieder des Verwaltungsbeirates jederzeit abberufen werden.

Aufgaben des Verwaltungsbeirates

Der Verwaltungsbeirat prüft vor jeder Eigentümerversammlung die vom Verwalter erstellte Wohngeldabrechnung und Wirtschaftsplan. Ebenso spricht er mit der Verwaltung die Tagesordnung für die Eigentümerversammlung ab. Er ist berechtigt im Vorfeld sämtliche Verwaltungsunterlagen, wie Kontoauszüge, Belege usw. einzusehen und den Verwalter um entsprechende Auskünfte zu bitten. Über die Prüfung des Jahresabschlusses hat der Verwaltungsbeirat in der Eigentümerversammlung eine Stellungnahme abzugeben.

neues Meldegesetz ab dem 01.11.2015

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Erstellt am Dienstag, 27. Oktober 2015 15:12

Vor vielen Jahren abgeschafft, wird es jetzt wieder aktuell: Ab dem 01.11.2015 müssen sich die Mieter wieder bei Einzug in eine Wohnung dies von ihrem Vermieter oder Hausverwalter schriftlich bestätigen lassen, damit eine entsprechende Anmeldung beim Einwohnermeldeamt erfolgen kann.

Wer eine Wohnung bezieht, muß sich inenrhalb zwei Wochen beim Einwohnermeldeamt anmelden. Ab dem 01.11.2015 ist eine entsprechende Bescheinigung des Wohnungsgebers vorzulegen (§ 19 Bundesmeldegesetz). Eine Bescheinigung bei einem evtl. Auszug ist nur erforderlich, wenn die Person ins Ausland verzieht. Innerhalb Deutschland ist dies nicht erforderlich.

Sollten Sie die Bescheinigung verzögern oder verweigern, dann wird das als Ordnungswidrigkeit gewertet und kann mit einer Geldbuße belegt werden.